„Mit klarem Kurs und Besonnenheit durch alle Stürme“

Gut Haushalten angesichts des Krieges und der multiplen Krisen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Ellwanger Gemeinderat Herbert Hieber formuliert klare Schwerpunkte für die Kommunalpolitik in Ellwangen für die kommende Jahre.

Er fordert insbesondere ein, dass Kosten für große Projekte kontrollierbar bleiben. Nur so ist auch in Zukunft sicher, dass Ellwangen leistungsfähig bleibe. Er ruft alle angesichts der schwierigen Weltlage zur Besonnenheit und zum Zusammenhalt auf. 

Inhaltliche Schwerpunkte sieht er in der Gestaltung der Landesgartenschau, auf die nun mit voller Kraft zusammen mit den Menschen in Ellwangen hingearbeitet werden müsse. Dazu gehöre auch die Umsetzung des Maßnahmenkonzepts Innenstadt Ellwangen samt der dazugehörigen freiräumlichen und klimatischen Aufwertung der Altstadt.

Eine weitere wichtige Forderung bleibt die Gründung einer Ellwanger Städte- und Wohnungsbaugesellschaft. Hier könne man idealer Weise bei der Gestaltung des neuen Areals Ellwangen/Süd, also eines Teil des alten Kasernengeländes beginnen, so Hieber.

Neben weiteren Anträgen beantragte die SPD im Ellwanger Rathaus aber vor allem die Abschaffung der doppelt unechten Teilortswahl. Sie ist nun wirklich aus der Zeit gefallen und endlich steht fest: undemokratisch. Es kann bei Beibehaltung des Wahlverfahrens dazu kommen, dass der Gemeinderat nicht rechtens zustandekommt. Das wäre für alle paralysierend und der Stadt nicht würdig.

Hier können Sie die Rede im Original nachlesen: 

https://www.spd-ellwangen.de/dl/HH2023_Rede_SPD_08.12.22.pdf