Gestern referierte unser Kreisvorsitzender Simon auf der Weihnachtsfeier unseres Nachbarkreisverbandes, den Jusos Heidenheim, über die Zukunft Europas.
Heute durfte unser stellv. Kreisvorsitzender Timo zusammen mit Jon von den Jusos Heilbronn auf der Regiokonferenz der Jusos Baden-Württemberg einen Workshop zur Öffentlichkeitsarbeit im Kommunalwahlkampf leiten.
Zum Glück gibt es in der Kommunalpolitik durchaus auch Momente der Freude. So wie nun z. B. bei einigen Vorhaben am Ende des Jahres 2017, die nicht immer im Mittelpunkt stehen, für die wir uns aber schon sehr lange einsetzen.
Wir freuen uns darüber, dass erstens die Erarbeitung eines Radwegekonzeptes „im Sinne eines nachhaltigen Mobilitätsansatzes die Grundlage für mehr Radverkehr sein“ soll. So OB Hilsen- bek in seiner Rede zum HH 2018. Schon Jahrzehnte steht das auf unserer SPD-Agenda und den jüngsten Antrag dazu haben wir zu den HH-Beratungen 2015 eingebracht.
Auch in diesem Jahr stehen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Ostalbkreis einige heiße Eisen auf der Tagesordnung. Kliniken, medizinisches Versorgungszentrum, Kranken- und Altenpflege, Obdachlosenhilfe, Soziales, Bildung, Breitbandversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Abfallwirtschaft und die GOA und über allem natürlich die Kreisumlage.
Morgen findet der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg statt.
Wir finden: Eine echte Erneuerung geht nur mit Beteiligung junger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten! Die Jusos Baden-Württemberg haben dazu einen Initiativantrag verfasst. Wir fordern von unserer Landesspitze Taten!
Mit zwei SPD-Bundestagsabgeordneten ist der Ostalbkreis gut aufgestellt in Berlin
Am Mittwochabend konnte der SPD-Kreisvorsitzende André Zwick im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal des „Reichsadler“ in Mögglingen die beiden SPD-Abgeordneten des Ostalbkreises, Leni Breymaier und Christian Lange begrüßen. Thema des Abends war die Aussprache mit den Mitgliedern über die Konsequenzen aus der Wahlniederlage am 24. September.
Unsere Pressemitteilung:
Die diesjährige Jahreshauptversammlung der Jusos Ostalb fand im Restaurant Weinstube Kanne in Ellwangen statt. Der Kreisvorsitzende der Jusos, Simon Rupp (20, Mögglingen), freute sich, über 50 Jusos und einige Gäste begrüßen zu dürfen. In seinem Rechenschaftsbericht betonte Rupp, dass die Jusos der aktivste politische Jugendverband des Ostalbkreises sind, was sich durch eine Vielzahl an Veranstaltungen mit enormer inhaltlicher Bandbreite, bis hin zur Mitarbeit im Landes- und Bundesverband, zeigt. Zudem haben die Jusos einen unglaublich engagierten und intensiven Wahlkampf für Christian Lange und Leni Breymaier bestritten und sich diesem mit großem Engagement und breiter Verantwortung gewidmet. Umso enttäuschender ist das Resultat der Bundestagswahl, welches in der Partei große Fragen aufwirft und eine Debatte über inhaltliche, strukturelle und personelle Reformen dringend notwendig macht. Der SPD muss es wieder gelingen, mit ihren Themen die breite gesellschaftliche Basis zu erreichen und die Menschen von der Notwendigkeit einer starken Sozialdemokratie zu überzeugen, so Rupp weiter. Die anwesenden Jusos waren sich einig, im kommenden Arbeitsjahr gemeinsam mit den beiden örtlichen Bundestagsabgeordneten, Leni Breymaier und Christian Lange, das Ergebnis aufzuarbeiten und an einer gesellschaftlichen Mehrheitsfähigkeit der SPD arbeiten zu wollen.
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Simon Rupp als Kreisvorsitzender bestätigt. Der Student setzte sich mit 27:26 Stimmen gegen seinen Mitbewerber Marius Dittenhauser durch. In seiner Rede betonte Rupp, im kommenden Arbeitsjahr neben der Erneuerung der Partei auch bereits den Fokus auf die Kommunalwahlen im Jahr 2019 legen zu wollen, und darüber hinaus die Oppositionsrolle im Land und im Bund engagiert und energisch anzunehmen.
Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Timo Lorenz (21, Aalen) und Marius Dittenhauser (23, Mögglingen) in ihrem Amt bestätigt. Zudem wurden Julia Gruber (21, Ellwangen) und Clemens Nollenberger (22, Aalen) zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt.
Als Beisitzer gehören dem Kreisvorstand im kommenden Arbeitsjahr Yeliz Ayvaz (31, Heubach), Arne Weber (23, Schechingen), Fatih Calik (18, Unterkochen) und Yanic Dollhopf (15, Lorch) an.
Bei der Landesdelegiertenkonferenz im Juni wird der Kreisverband von Julia Gruber, Timo Lorenz, Quynh Le und Andre Oswald vertreten.
Landesausschussdelegierter bleibt Simon Rupp, auch der stellvertretende Landesausschussdelegierte Timo Lorenz wurde im Amt bestätigt.
Neben den Wahlen des Kreisvorstandes und der Landesdelegierten freuten sich die Jusos Ostalb auch über einige Gäste und deren Grußworte. So waren Frederick Brütting, Heubacher Bürgermeister und stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Roberta Sofie (Stuttgart), stellvertretende Juso-Landesvorsitzende und Regionalbetreuerin der Jusos Ostalb, zu Gast in Ellwangen. Als Sitzungsleitung führte der Juso-Landesvorsitzende Leon Hahn (Bodenseekreis) durch den Abend.
Das Land braucht mehr Polizei. Deshalb müssen die Ausbildungskapazitäten ausgeweitet werden. Schon länger ist bekannt, dass verschiedene Städte sich bei der Landesregierung um einen Standort für eine Polizeischule bewerben. In einer Pressemeldung von Mitte November machte OB Hilsenbek deutlich, dass die Stadt über MdB Roderich Kiesewetter auf Innenminister Strobl zugegangen sei. Ja, wir von der SPD-Gemeinderatsfraktion würden die Einrichtung einer Polizeischule in Ellwangen sehr begrüßen. Wir sehen darin einen sehr wichtigen ergänzenden Baustein auf dem fürs Konversionsgelände vorgesehenen Bildungscampus. Wir sind allerdings sehr verwundert über die bekannt gewordenen Umstände: Allein eine Mail von Herrn Kiesewettter an den Innenminister wird diesen wohl kaum überzeugen. Was bisher gelaufen ist, kann man allenfalls als „Interessenbekundung“ bezeichnen, aber noch lange nicht als „Bewerbung“.
Im Frühjahr dieses Jahres haben sich Gemeinderatsfraktion und Ortsverein der SPD zusammen mit interessierten Bürger:innen zu einem „Stadtspaziergang“ auf den Weg durch unsere Innenstadt gemacht. Im Anschluss daran haben wir OB Hilsenbek verschiedene Anträge und Anregungen zur Attraktivitätssteigerung unseren Stadtzentrums übermittelt. Nun hat uns der OB mit Schreiben vom 13.10. 2017 eine Antwort gegeben. Ein Beispiel daraus: Der Spielplatz am Schönen Graben. Hierzu führt der OB aus, dass die von uns vorgeschlagenen Verbesserungsvorschläge von den technischen Ämtern geprüft und dann zeitnah umgesetzt werden. Im Frühjahr haben wir dem OB unsere Anträge mitgeteilt, seitdem sind kurzfristig umsetzbare Verbesserungen am Spielplatz leider bisher nur sehr zögerlich vorgenommen worden.
Ein freier Sonntag? Den nutzen wir, um über die Bundestagswahl und die Zukunft der SPD zu diskutieren. Unser stellvertretender Kreisvorsitzender Timo Lorenz macht sich für eine gute Kommunikation mit der SPD vor Ort stark und lobt das großartige Engagement der Jusos Baden-Württemberg.
