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Stadtinfo Januar 2019

„Warum hat die SPD dem Antrag der CDU auf Verschiebung der LEA-Entscheidung zugestimmt?“

Zahlreiche Bürger*innen haben uns verständlicherweise so ge- fragt. Wir haben der Verschiebung zugestimmt, weil wir schon im Vorfeld der Sitzung wahrnehmen konnten, dass einige Mitglieder der CDU-Fraktion noch schwankend waren. Sicher war: Wenn es am 06.12.18 zur Beschlussfassung  kommt, wird der Vertrag abgelehnt.

Nachdem nun weitere Gesichtspunkte auf Kreisebene in Sachen  Pflegeakademie in Ellwangen klar sind, (und u. a. der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Erarbeitung einer konkreten Konzep- tion für die Akademie eine Mehrheit in den Gremien des Kreises erhielt), hoffen wir nun in der Gemeinderatssitzung vom 14.02.19 auf eine Mehrheit für einen neuen LEA-Vertrag.

Unsere wichtigsten Argumente dafür:

1. Die mit der LEA der Stadt anvertraute Aufgabe nehmen wir auch weiterhin an aus christlicher und humanitärer Verpflichtung. 2. Ellwangen „kann LEA“, das haben alle Beteiligten und die ge- samte Stadtgesellschaft in den vergangenen vier Jahren vorbild- lich gezeigt mit Weltoffenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft.

Für uns gilt immer noch: Die LEA eignet sich weder als Spekula- tionsobjekt für politische Wünsche noch als Vorwand sich gegen- über dem Land in den politischen Schmollwinkel zurückzuziehen. Bei beidem besteht die Gefahr, dass damit der Stadt langfristig großer Schaden zugefügt wird.