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Stadtinfo Januar 2020

Zwischen „not amused“ und Zuversicht!

Sichtlich „not amused“ zeigten sich OB Dambacher und BM Grab von den mehr als 90 Anträgen, die die vier Fraktionen zu den Haushaltsberatungen 2020 präsentierten. Die Verwaltungsspitze befürchtet wohl, dass angesichts der Antragsfülle zu wenig Zeit und Energie für die Mega-Herausforderungen wie z. B. Landesgartenschau und Konversion bleibt. Wir unterstellen dem OB und dem BM nicht, dass sie ein Gemeinderatsgremium bevorzugen würden, das nur die Anträge der Verwaltung abnickt und ansonsten auf eigene Initiativen verzichtet. In guter Erinnerung haben wir auch einen Stadtrat Volker Grab, der zahlreiche unbequeme und weiterführende Anträge einbrachte. Wir können die Sorge der Verwaltungsspitze nicht teilen. Erstens wurden von allen Fraktionen sehr wichtige und innovative Anträge gestellt, die zum großen Teil die „Megas“ wirkungsvoll optimieren. Dies gilt z. B. für die Anträge zur Schaffung von günstigem Wohnraum, zum Klimaschutz, zur Verkehrswende. Zweitens arbeitet das GR-Gremium mit ausgeprägter konstruktiver Sachlichkeit in einer produktiven Aufbruchstimmung.

Deshalb sind wir für die gesamte kommunalpolitische Arbeit im neuen Jahr sehr zuversichtlich.

In diesem Sinne allen unseren Leser/innen ein gutes, glückliches und gesundes neues Jahr.

Joachim Zorn, Jörg Böhmer, André Zwick, Herbert Hieber

Stadtinfo Januar 2021

Wer bestellt, der zahlt!

Kommentar zur Haushaltsperre

Was heißt hier Freiwilligenleistung.

Stellungnahme zur Gemeinderatsdebatte

zum Haushaltsantrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Facebook.

SPD-Gemeinderatsfraktion zur Landesgartenschau

SPD-Gemeinderatsfraktion: Bürgschaft muss ...