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Stadtinfo November 2020 #2

Die wichtigsten Zielsetzungen im Auge behalten, das Tempo aber etwas drosseln und die Verschuldungskurve abflachen!

Bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021 hat OB Dambacher den städtischen Haushalt mit dem Satz „Wir leben über unsere Verhältnisse“ prägnant diagnostiziert.  Obwohl unsere starken Ellwanger Betriebe viele Jahre hintereinander der Stadt ein dickes Steuerplus beschert haben, weitaus höher als prognostiziert. Selbst im Corona-Jahr 2020 liegt nach momentanem Stand das Steueraufkommen höher als im HH-Plan erwartet. Gleichwohl fragen wir uns, weshalb der OB zu seinem Urteil erst in diesem Jahr gekommen ist und den Haushalt 2020, seinen ersten Haushalt, noch als „robust“ und „auf einem soliden finanziellen Fundament“ stehend charakterisiert  hat. Zumal das „strukturelle Defizit“, das er beklagt, schon länger ein Charakteristikum des Ellwanger Haushaltes ist. Ein also um ein Jahr früherer Weckruf wäre nicht nur mutiger gewesen, sondern er hätte wohl eine noch größere Wirkung erzielen können. Auch wir haben bei den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre unsere Finanzplanung immer wieder als  Schönwetterhaushalte bezeichnet.
Wir werden mitarbeiten bei den Versuchen unseren städtischen Haushalt wetterfester zu machen für finanzpolitisch stürmischer gewordene Zeiten. Dazu sollten wir unsere wichtigsten Zielsetzungen im Auge behalten (auch als weiteres Konjunkturprogramm für unsere lokalen und regionalen Betriebe), darüber hinaus zeitlich zurückstellen, was wir verantworten können und somit das Tempo etwas drosseln, um so die Verschuldungskurve abzuflachen.

Stadtinfo Januar 2021

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