Stadtinfo Juli 2021

Veröffentlicht am 17.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Für die EATA gilt:

Nicht „Augen zu und durch“, sondern „Augen auf“ 

 

Immer noch schockiert von der Kostenexplosion bei der EATA ist auch die SPD-Fraktion intensiv auf der Suche nach einem konstruktiven Weg aus der Krise. Bei Beachtung aller im Moment zur Verfügung stehenden Informationen vertreten wir grundsätzlich den Standpunkt, dass von den 4 vorgelegten Szenarien nur die Möglichkeit D (Fertigstellung im geplanten Umfang) realisiert werden kann. Die Grundidee und die Zielsetzungen der EATA  halten wir immer noch für richtig. Sie kann ein wichtiger Faktor für die Zukunftsgestaltung unserer Stadt und Raumschaft werden, sozial-, gesellschafts- und wirtschaftspolitisch und auch im Hinblick auf eine gute demographische Entwicklung.  Allerdings halten wir die von einigen Räten in die Debatte gebrachte „Augen zu und durch“-Strategie“ für fatal und gefährlich. Vielmehr müssen noch viele Fragen im Rückblick und auf die weitere Zukunft  beantwortet werden: Z. B. – Warum waren wir nicht in der Lage, früher die Notbremse zu ziehen und das Projekt auf den von uns gewünschten und sicheren Kurs zu bringen? 

 - Wie realistisch sind die Hoffnungen der Stadtverwaltung auf die Auszahlung einer Nachförderung und was würde die Entscheidung für Szenario D bedeuten, wenn sich zeigt, dass es keine Nachförderung gibt?  - Seit Planungsbeginn haben wir kontinuierlich den Vorschlag eingebracht, dass für das Großprojekt weitere Partner auf Kreis- und Regionalebene gewonnen werden müssen. Gibt es dazu noch eine Chance?  - Was bedeutet die Kostensteigerung für die Entwicklung der Mieten und für die Abschreibung?  Viele weitere Fragen gibt es. Zu allen schon vorhandenen Schwierigkeiten kommt nun noch ein Zeitdilemma dazu: Einerseits bräuchten wir noch mehr Zeit um offene Fragen zu klären und den weiteren Prozess sicherer zu machen. Andererseits sitzt uns der 31.12.2023 im Genick, weil bis dahin das Gesamtprojekt aus förderrechtlichen Gründen abgerechnet werden muss. Aber weil es gut weiter gehen soll,  muss noch sehr viel geklärt werden.  Also: „Augen auf“.