Zu den Entwicklungen im Irak erklärt der Juso-Kreisverband Ostalb:
Die Jusos Ostalb betrachten die Entwicklungen im Irak mit großer Sorge. „Die Gewaltverbrechen, die besonders im Norden des Landes von der Gruppierung ISIS ausgeübt werden, sind einfach unerträglich.“, erklärt Jakob Bubenheimer Vorsitzender der Ostalb-Jusos. Die Internationale Gemeinschaft habe aus Sicht der Jusos deutlich zu spät reagiert. Sehr kritisch sieht der SPD- Nachwuchs allerdings die von der Bundesregierung angedachten Pläne, Waffen an kurdische Milizen zu schicken. „Waffenlieferungen in diese Region heizen den Konflikt nur stärker an. Kein Mensch kann kontrollieren, was anschließend mit den Waffen geschieht“, betont Fabian Fink, stellv. Vorsitzender der Jusos Ostalb. Außerdem gebe es in diesen Fragen keine Pflicht, das Parlament an der Entscheidungsfindung zu beteiligen.
Die Jusos Ostalb sind sich allerdings im Klaren darüber, dass Deutschland in dieser Lage nicht nur zusehen dürfe. Die internationale humanitäre Hilfe müsse massiv ausgebaut werden. Deutlich sei auch, dass die Terroristen des ISIS nicht auf rein diplomatischem Weg zu stoppen seien. „Wir fordern daher dringend eine militärische Intervention der Vereinten Nationen mit deutscher Beteiligung im Nordirak“, so Bubenheimer. Neben Luftangriffen auf ISIS-Stellungen müssten in den betroffenen Regionen parallel auch zentrale Auffanglager eingerichtet werden, um die Grundversorgung zehntausender Flüchtlinge zu ermöglichen. Das notwendige UN-Einsatzmandat umfasse auch den Schutz dieser Lager und die Schaffung regionaler Sicherheitskorridore.
Falls es dafür keine Mehrheit gäbe, müsse auch eine Intervention der Nato in Erwägung gezogen werden. Wichtig sei aber, dass dies unverzüglich geschehe. Die Jusos fordern den Abgeordneten Roderich Kiesewetter auf, sich im Deutschen Bundestag für ein entsprechendes Einschreiten einzusetzen.
Weiter müsse Deutschland auch bereit sind, Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufzunehmen. „Es ist ein Gebot der Solidarität mit den Menschen im Irak, die Aufnahme zügig zu ermöglichen. Jegliche Bemühungen dies zu verhindern sind unmenschlich und zynisch“, so Fink abschließend. Auch der Ostalbkreis müsse hier zusätzlich adäquaten Wohnraum bereitstellen.
Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der Jusos Ostalb begrüßte der Kreisvorsitzende Fabian Dubiel die Mitglieder des Kreisverbandes am 30.07. in der DITIB-Gemeinde in Aalen.
Er bedankte sich bei der muslimischen Gemeinde für die Bereitstellung des Sitzungsortes und zeigte sich aufgrund eines steigenden Rechtspopulismus in unserer Gesellschaft, welchem man entschieden entgegentreten müsse, besorgt.
Im Rechenschaftsbericht des Vorstandes erwähnte Dubiel, dass im vergangenen Arbeitsjahr eine Vielzahl an Wahlkämpfen bestritten wurde. So gelang es, die Oberbürgermeisterwahl in Aalen erfolgreich zu absolvieren. Die Bundestagswahl war gespalten im Ergebnis und ihren Folgen, Christian Lange aus dem Wahlkreis Schwäbisch Gmünd-Backnang gelang es, erneut in den Bundestag einzuziehen. Außerdem fanden die Kommunalwahlen sowie die Europawahl statt. Bei letzterer erzielte man zwar deutliche Zugewinne, allerdings gelang es Martin Schulz leider nicht, neuer EU-Kommissionspräsident zu werden. Im Ostalbkreis erhielten acht Jusos kommunale Mandate, außerdem werden vier Sitze in der Regionalversammlung inne gehalten. Dies stellt eine hervorragende Basis für die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten fünf Jahren dar. Außerdem fanden im vergangenen Arbeitsjahr sehr viele inhaltlich hervorragend ausgestaltete und ausgewogen im gesamten Kreisverband verteilte Kreisverbandsveranstaltungen statt, deren Höhepunkt das dreitägige Kommunalseminar in Abtsgmünd war. Insofern ist das vergangene Arbeitsjahr als erfolgreich zu bewerten. Anschließend wurde der Rechenschaftsbericht kontrovers diskutiert.
Fabian Dubiel kandidierte nach drei Jahren im Amt nicht erneut. Neuer Kreisvorsitzender der Jusos Ostalb ist Jakob Bubenheimer, der sich mit 25 zu 17 Stimmen gegen seinen Kontrahenten Fabian Fink durchsetzen konnte.
Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden Yeliz Ayvaz, Fabian Fink, Laura Petralito und Simon Rupp gewählt.
Yasemin Ayar, Enes-Batuhan Baskal, Fabian Dubiel und Julian Zwick wurden zu Beisitzer*innen im Kreisvorstand gewählt.
Lukas Hornung wurde als Landesausschussdelegierter, ebenso wie der stellvertretende Landesausschussdelegierte Fabian Dubiel, in seinem Amt bestätigt.
Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenz sind nun Yeliz Ayvaz, Korbinan Holder, Laura Petralito und André Zwick.
Markus Herrera Torrez, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg, betonte die enorme Präsenz der Jusos Ostalb bei Veranstaltungen des Landesverbandes und lobte die starke und breite kommunalpolitische Arbeit der Jusos im Ostalbkreis.
Tijen Karimani, stellvertretende Landesvorsitzende und Regionalbetreuerin der Jusos Ostalb, bedankte sich bei Fabian Dubiel für die hervorragende Arbeit als Kreisvorsitzender und lobte die verlässliche Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand. Sie betonte die aktive und konstruktive Mitarbeit der Jusos Ostalb auf Landesebene.
Am 25. Juni hielt Sieghart Brenner in Lorch den Mitgliedern der SPD-Senioren im Ostalbkreis den Vortrag über „Die Erde stöhnt –Klimawandel und dessen Folgen“. Die 1. Vors. Marga Elser begrüßte ihn herzlich, nannte die Qualifikationen des Vortragenden: von Beruf engagierter Förster, aktiv in SPD, Gewerkschaft, Kommunalpolitik, seit 40 Jahren bei den Naturfreunden – und immer mit dem Schwerpunktthema Umweltschutz beschäftigt. Naturführungen vor allem im Wald, für viele Initiativen der Naturfreunde verantwortlich, umtriebiger Mitbegründer vieler Umweltprojekte in den genannten Organisationen. Heute zusammen mit Marga Elser im Landesvorstand der SPD-AG 60+ mit diesem Thema beschäftigt.
Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai kandidierten im Ostalbkreis erneut viele junge Vertreter*innen der Jusos auf den Listen der SPD.
In Aalen stellte sich Christian Schubert (Kernstadt) auf Listenplatz 9 als jüngster Kandidat aller Listen zur Wahl für den Aalener Gemeinderat. Am Ende gelang es ihm, 3137 Stimmen zu erhalten, somit verpasste er den Einzug in den Gemeinderat nur knapp. Jakob Bubenheimer kandidierte für den Kreistag und den Wasseralfinger Ortschaftsrat, für welchen er mit einem hervorragenden Ergebnis von 1067 Stimmen schlussendlich ein Mandat erhielt. Auch Tobias Wessely wurde in den Wasseralfinger Ortschaftsrat gewählt. Simon Rupp, Vorsitzender der Jusos Aalen zeigte sich mit dem Wahlergebnis der Juso-Kandidaten in Aalen durchaus zufrieden: „Christian Schubert ist als jüngster Kandidat angetreten und hat mit über 3100 Stimmen ein sehr respektables Ergebnis erzielt. Auch wenn es dieses Mal noch nicht ganz für den Einzug in den Aalener Gemeinderat gereicht hat, bin ich sehr zuversichtlich, dass ihm das in fünf Jahren gelingen wird. Wir sind natürlich sehr glücklich, dass es Jakob Bubenheimer und Tobias Wessely gelungen ist, in den Wasseralfinger Ortschaftsrat einzuziehen. Nun gilt es, in den nächsten Jahren dem uns entgegengebrachten Vertrauen gerecht zu werden“.
Auch in Schwäbisch Gmünd und Teilorten waren viele junge Kandidat*innen auf den Listen der Sozialdemokraten zu finden. Schlussendlich gelang dort leider nur Lukas Komarek (Ortschaftsrat Großdeinbach), ein Mandat zu erlangen. Fabian Dubiel, Kreisvorsitzender der Jusos Ostalb, zeigt sich vom Wahlergebnis der Jusos in Schwäbisch Gmünd sichtlich enttäuscht: „Selbstverständlich ist dieses Wahlergebnis alles andere als zufriedenstellend. Dennoch müssen wir es akzeptieren. Jetzt gilt es, in den kommenden fünf Jähren gute Arbeit zu leisten, um bei den nächsten Kommunalwahlen ein besseres Ergebnis zu erzielen und mehr Mandate mit jungen, kompetenten und motivierten Sozialdemokraten zu bekleiden.“
Im Ostalbkreis erhielten außerdem folgende Junge Sozialdemokraten ein Mandat in kommunalen Gremien: Frederick Brütting (Kreistag), Fabian Fink (Gemeinderat Abtsgmünd), Jakob Unrath (Mögglingen, Gemeinderat), Hannes Wahl (Gemeinderat Spraitbach) und Arne Weber (Gemeinderat Schechingen).
Insgesamt betrachte er das Wahlergebnis im Ostalbkreis mit gemischten Gefühlen, so Dubiel. „Auf der einen Seite stehen acht Mandate in den kommunalen Gremien, welche von uns Jusos bekleidet werden. Das ist ein sehr gutes und durchaus zufriedenstellendes Ergebnis. Insofern werden die Interessen der jungen Generation durchaus repräsentiert, auch wenn insgesamt erneut nicht genügend junge Menschen in den kommunalen Gremien des Ostalbkreises vertreten sind. Auf der anderen Seite gelang es der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, in den Kreistag einzuziehen. Das sehen wir sehr kritisch. Außerdem sind Frauen und junge Menschen die Verlierer der Kreistagswahl, sie sind in dieser Legislaturperiode deutlich unterrepräsentiert. Hier sind die Parteien in der Verantwortung, diesen mit guten Listenplätzen eine bessere Repräsentation zu ermöglichen“
Am 13. Mai begrüßte die AG 60+ der SPD im Ostalbkreis in Mögglingen Hans Lambacher als Referent zum Thema „EU als Sozialunion“. Die 1. Vors. Marga Elser nannte ihn durch seine frühere berufliche Tätigkeit als Mitarbeiter für den DGB-Landesvorstand und als langjähriges SPD-Mitglied geschätzter Referent in ganz Baden-Württemberg für das gewählte Thema besonders qualifiziert und begrüßte ihn ebenso wie die zahlreich erschienen SPD-Senioren herzlich. Nach 35 Jahren Arbeit in vielen Funktionen für den DGB-Landesbezirk mache Hans Lambacher jetzt mit ihr zusammen im SPD-Landesvorstand der AG 60+ engagiert mit, daher kenne sie ihn sehr gut und sei vielen Einladungen in seine Kreisgliederung gefolgt, jetzt komme er daher heute von Freudenstadt zu uns.
Die zweimalige SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim, Claudia Sünder, verlässt Ostwürttemberg um in Berlin eine neue berufliche Aufgabe zu übernehmen. Bei einem feierlichen Empfang in der Ellwanger Schlossschenke verabschiedete sich der SPD-Kreisverband Ostalb jetzt von seiner langjährigen stellvertretenden Vorsitzenden.
HEIKO BUCZINSKI
"Bei mir selbst hat sich das Leben verändert", stellte Christian Lange, SPD-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Backnang - Schwäbisch Gmünd, fest. Seit Dezember 2013 ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz. Bei der aktuellen Sitzung des SPD-Kreisvorstands gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden der Ostalb im Mögglinger Gasthof "Reichsadler" erläuterte Lange jetzt das 100-Tage-Programm der Großen Koalition.
