Pressemitteilungen
.jpg)
Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler eine Entlastung beantragen
Die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung begrüßt. Dazu erklärte Breymaier: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen. Wer das Geld beantragt hat, muss es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das ist wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssen und sonst keine Unterstützung erhalten.“
Zum Internationalen Frauentag in diesem Jahr zieht die SPD-Bundestagsabgeordnete eine gemischte Bilanz.
Zurückblickend auf die vergangenen zwölf Monate sagt die Parlamentarierin: „Ich freue mich, dass die Bundesstiftung Gleichstellung ihre Arbeit aufgenommen hat. Hier wurde eine Institution geschaffen, bei der gleichstellungspolitisch die Fäden zusammenlaufen. Darauf habe ich und mit mir viele Akteurinnen und Akteure Jahrzehnte gewartet.“ Positiv bewertet Breymaier auch die Streichung des Paragraf 219a aus dem Strafgesetzbuch. Eine Regelung, die laut Breymaier nicht nur aus der Zeit gefallen war, sondern Ärztinnen und Ärzte und Frauen massiv gegängelt habe. Die Abgeordnete begrüßt ebenso die Einsetzung der Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung, die noch im März ihre Arbeit aufnehmen wird. „Wir haben dreißig Jahre nicht über Schwangerschaftsabbrüche diskutiert. Es ist Zeit für die Debatte, so Breymaier.
Leni Breymaier besucht das neue Resilienzzentrum Ostalb
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier besuchte vergangene Woche das neue „Resilienzzentrum“ Ostalb in Schwäbisch Gmünd. Das Projekt wird vom Bund mit 700.000 Euro gefördert und läuft bis 2025. Ziel ist es, den Landkreis und seine Bürgerinnen und Bürger besser auf Krisen vorzubereiten und mit Bezug darauf widerstandsfähiger zu machen.
.jpg)
Leni Breymaier: „Über 1 Milliarde Euro im vergangenen Jahr – Baden-Württemberg profitiert enorm von der Breitbandförderung des Bundes“
Rund ein Drittel aller Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau gingen 2022 nach Baden-Württemberg. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr auf eine Berichtsbitte des Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg und Mitglied im Haushaltsausschuss, Martin Gerster, hervor.
.jpg)
Leni Breymaier gratuliert dem Benedikt Maria Werkmeister Gymnasium in Neresheim zur Auszeichnung als „Verbraucherschule“
Leben. Lernen. Leicht gemacht. Das ist das Motto hinter der Auszeichnung „Verbraucherschule“, die in diesem Jahr vom Verbraucherzentrale Bundesverband bereits zum sechsten Mal verliehen wurde. Als einer von 69 bundesweit und zwei landesweit ausgezeichneten Schulen, gratuliert die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier (SPD) dem Benedikt Maria Werkmeister Gymnasium in Neresheim zur Auszeichnung.
.jpg)
Leni Breymaier: „150.000 Sportvereinschecks für mehr Mitglieder und Fördermittel für Vereine.“
„Dein Verein: Sport, nur besser“ – unter diesem Slogan ist die neue Bewegungskampagne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Deutschem Olympischen Sportbund an den Start gegangen. Die Kampagne ist Bestandteil des ReStart- Programms zum Neustart der Sportvereine nach Corona, für das der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der Ampel-Koalition 25 Millionen Euro zur Verfügung stellt.
.jpg)
Zu der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Leopard 2 Panzer an die Ukraine zu liefern, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier:
„Mit der Entscheidung aller Partner weitere schwere Waffen und damit auch den Leopard 2 aus Deutschland an die Ukraine zu liefern, ist Olaf Scholz ein wichtiger diplomatischer Erfolg gelungen“, so Leni Breymaier zur Entscheidung des Bundeskanzlers.
.jpg)
Die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Bundestagabgeordneten Leni Breymaier findet am Mittwoch, den 01.02.23, statt. Breymaier ist an diesem Tag zwischen 11:00 Uhr und 12:00 Uhr unter der Nummer 07361 – 5588-093 zu erreichen.
Außerdem besteht die Möglichkeit sich über Webex mit der Abgeordneten von 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr auszutauschen. Für die Videokonferenz erhalten alle Interessierten im genannten Zeitraum einen Termin mit einer Anmeldung über das Wahlkreisbüro unter der oben genannten Telefonnummer.
Leserbrief von Fritz Taschinski. stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Ellwangen Virngrund
Krankenhaus-Debatte
Im Jahr 2017 trat das „Klinikkonzept 2020“ in Kraft, das den Zusammenschluss der Krankenhäuser in Aalen, Mutlangen und Ellwangen zu den Kliniken Ostalb bewirkte. Im Rahmen dieses Konzeptes sollten alle drei Standorte erhalten bleiben, gleichzeitig deren Kompetenzen gebündelt, Kosten eingespart und die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Beratend stand den Entscheidungsträgern dabei die Boston Consulting Group zur Seite.
Heute, fünf Jahre später, wird dieses Projekt als gescheitert erklärt.
Anstatt nun aber in Ruhe und mit klarem Blick die Gründe des Scheiterns zu analysieren, wird flugs ein neues Konzept entwickelt, diesmal mit dem Institute for Health Care Business als Berater. Dieses neue Konzept sieht die Schließung von mindestens zwei, vielleicht sogar aller drei vorhandenen Kliniken und den Neubau eines zentralen Klinikums auf der grünen Wiese vor. Die Kostenschätzungen gehen dabei, Stand heute, von mehreren hundert Millionen Euro aus.
Sollte nicht zunächst geklärt werden, woran das, noch gar nicht so alte Konzept gescheitert ist? War das Konzept falsch, oder ist es einfach nur nicht gut umgesetzt worden? War am Ende gar nicht das Konzept schuld, sondern hat die Corona-Krise für den Anstieg der roten Zahlen gesorgt?Der geplante Total-Umbau der Krankenhauslandschaft im Ostalbkreis betrifft alle Menschen die hier leben gleichermaßen, ob als Patient oder Patientin oder als steuerzahlenden Bürger.
