Anlässlich einer politischen Bildungsreise war eine Gruppe der Jusos Ostalb vom 28.01. bis 31.01. auf Einladung von Annette Sawade MdB in Berlin. Nach der Anreise und dem Check-In fand am Mittwoch ein gemeinsames Abendessen statt, ein klassisches Berliner Buffet wurde serviert. Im Anschluss ließ man den Abend gemütlich ausklingen. Am Donnerstagmorgen begann der Tag mit einer Stadtrundfahrt. Um 10 Uhr war man zu einem Informationsgespräch beim Bundesnachrichtendienst zu Gast. Nach dem Mittagessen in einem asiatischen Restaurant besuchte man die Ausstellung „Alltag in der DDR“. Um 16 Uhr fand eine Führung im Willy-Brandt-Haus statt, anschließend bestand die Möglichkeit, mit einem Referenten zu diskutieren. Am Abend aß man noch zusammen in einem türkischen Restaurant. Der Freitag begann für die Gruppe bereits um 8 Uhr. Nach einem kurzen Verweilen am Brandenburger Tor besuchte man eine Plenarsitzung des deutschen Bundestages. Nach der Plenarsitzung bestand zudem die Möglichkeit, die Kuppel des Reichstages zu besichtigen. Im Anschluss an das Mittagessen besichtigte man die Ausstellung „BlackBox Kalter Krieg“, und hatte etwas Zeit, am Gendarmenmarkt einen Kaffee zu trinken. Danach besichtigte man den deutschen Dom und besuchte dort die Ausstellung „Wege. Irrwege. Umwege. Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“ Am Samstagmorgen checkte man zunächst im Hotel aus, nach dem zweiten Teil der Stadtrundfahrt und dem Mittagessen fuhr man schließlich wieder zurück nach Hause.
Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD, im Kinderhaus der AWO in Aalen, begleitet wurde sie von OB Rentschler und dem SPD-Kreisvorsitzendem Klaus Maier
Kinderbetreuung nicht nur als Schlagwort, sondern in der Praxis zu erleben, veranlasste die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zu einem Besuch des AWO-Kinderhauses Im Tännich und der Kinderkrippe am Ostalbklinikum.
Die Landtagswahl im Jahr 2016 kommt in großen Schritten, und die ersten politischen Vorboten sind da. Die Sprecherin der Ostalbfrauen, Sonja Elser zeigte sich erfreut, dass die SPD Baden-Württemberg auf die Themen Bildung, Familienpolitik und Gute Arbeit als zentrale Botschaften setzt. „Diese politischen Felder sind Querschnittsbereiche zur Frauenpolitik und werden inhaltlich von der AsF Ostalb begleitet werden.“ so Elser weiter.
Am 22.12.2014 fand eine Mitgliederversammlung mit anschließender Weihnachtsfeier der Jusos Ostalb im IG-Metall-Haus in Aalen statt. Zu Beginn der Veranstaltung bedankte sich Jakob Bubenheimer, Kreisvorsitzender der Jusos Ostalb bei Josef Mischko, ehemaliger Kreisvorsitzender der SPD, der sich beim Kreisparteitag Ende November nicht mehr für das Amt bewarb, für die langjährige, stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Anschließend diskutierten die zahlreich anwesenden Jusos die gestellten Antäge gemeinsam mit Klaus Maier MdL, Kreisvorsitzender der SPD. Hierbei wurde der Antrag "Mehr Frauen in den Landtag - Konkrete Voraussetzungen schaffen!" mit Änderung angenommen, die Anträge "Winterabschiebstopp in Baden-Württemberg durchsetzen" und "Jusos kaufen fair - Einkaufsrichtlinie des Juso-Kreisverbandes Ostalb" wurde ohne Änderung angenommen. Der Antrag "Verhandlungen zu TTIP aussetzen" wurde nach einer ausführlichen und kontroversen Diskussion in den Vorstand überwiesen. Im Anschluss an die Antragsberatungen brachte Jakob Bubenheimer den Rechenschaftsbericht des Vorstandes ein, dieser wurde anschließend diskutiert, man war sich allerdings einig darin, im bisherigen Arbeitsjahr sehr viel gearbeitet zu haben, gute Veranstaltungen angeboten zu haben und stets als inhaltlicher Motor zu fungieren.
Nach über drei Stunden intensiver inhaltlicher Arbeit begann der gemütliche Teil des Abends. Bei weihnachtlichen Snacks und Getränken saßen die anwesenden Jusos noch eine Weile beisamen und ließen das Kalenderjahr des Kreisverbandes ausklingen.
Am Freitag, den 28.11.2014 fand in der Essinger Schlossscheune der Kreisparteitag der SPD statt. Nach 13 Jahren im Amt bewarb sich Josef Mischko nicht erneut für den Kreisvorsitz. Die Jusos Ostalb bedanken sich für die langjährige, vertrauensvolle und hervorragende Zusammenarbeit. Zu seinem Nachfolger wurde der Schwäbisch Gmünder Landtagsabgeordnete Klaus Maier gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Prof. Dr. Ulrich Klauck und Dr. Carola Merk-Rudolph. Schatzmeister Özen Sarikurt, Pressesprecher Heiko Buczinski und Schriftführerin Angelika Mörike wurden in ihrem Amt bestätigt. Zu Beisitzern des Kreisvorstandes wurden Yeliz Ayvaz-Brütting, Enes-Batuhan Baskal, Richard Burger, Fabian Fink, Jochen Pahlke, Christina Pippert, Brigitte Schoder, Rolf Voigt und André Zwick gewählt. Landesparteitagsdelegierte der SPD Ostalb sind nun Frederick Brütting, Sonja Elser, Kerstin Hösch, Prof. Dr. Ulrich Klauck, Angelika Mörike, Jakob Unrath, Rolf Voigt und André Zwick.
SPD ist Garant für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit
Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Maier referierte am 3. Dezember beim Adventskaffee der SPD-Arbeitsgemeinschaft AG Plus 60 im Brauereigasthof in Heubach über die aktuelle Landespolitik. Maier betonte eingangs, dass die SPD der Garant für soziale Gerechtigkeit und gleiche Bildungschancen sei.
Auch in diesem Jahr veranstalteten die Jusos Ostalb ihr Verbandswochenende im evangelischen Jugendhaus Rottal in Abtsgmünd. Die Teilnehmer freuten sich am 14.11.-16.11. auf ein Wochenende voller justiz- und innenpolitischer Workshops mit namenhaften Referenten, vielen Informationen und Erfahrungswerten sowie spannenden Diskussionen.
Nach der Ankunft am frühen Freitagabend begann das erste Seminar mit dem Thema „Wie sieht grün-rote Innenpolitik aus?“. Zu Gast war Nikolaos Sakellariou, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Es entwickelten sich im Laufe der Diskussion durchaus kontroverse Punkte, welche von allen Seiten reflektiert wurden. Im Anschluss ließ man den Freitagabend gemütlich ausklingen.
Nach dem Frühstück und einer mitgliederoffenen Kreisvorstandssitzung begann am Montagmorgen bereits um 10 Uhr der nächste Workshop. Hierfür begrüßten die Jusos Hans Buchinger, Leiter des Referats Prävention der Polizeidirektion Aalen. Gemeinsam mit ihm wurden Kriminalität, Kriminalitätsbekämpfung und Prävention aus polizeilicher Sicht diskutiert. Kernpunkte hierbei waren die Kriminalitätsstatistiken, Ängste in der Bevölkerung und die tägliche Arbeit der Polizei. Nach dem anschließenden Mittagessen setzten die Jusos Ostalb sich gemeinsam mit Friedrich Sehrt, Jurist und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Konstanz, mit der Frage, über welche juristischen Befugnisse Geheimdienste verfügen, auseinander. Im Anschluss an seinen Input entwickelte sich eine sehr interessante Diskussion, in welcher auch einige durchaus verblüffende Aspekte durchleuchtet wurden. Noch vor dem Abendessen widmete man sich schließlich gemeinsam mit zwei Vertretern der antifaschistischen Aktion dem Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft. Hierbei wurden den Jusos einige gängige Marken von Rechtsextremen und gar eine rechtsextremistische Subkultur erklärt. Es wurden verschiedene Maßnahmen diskutiert und hinterfragt, mit welchen man Rechtsextremisten entgegenwirken kann. Am Samstagabend waren Tijen Karimani, stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Baden-Württemberg und Regiobetreuerin der Jusos Ostalb und Bennet Müller, Mitglied des Landesvorstandes der Grünen in Baden-Württemberg, zu Gast. Gemeinsam wurde die grün-rote Regierungszeit thematisiert und debattiert, ob und inwiefern eine Fortsetzung der Koalition möglich ist. Hierbei wurde zum einen die Zusammenarbeit in der Koalition, zum anderen die Zukunftsperspektive in Bezug auf die Landtagswahl 2016 kontrovers diskutiert.
Auch am Sonntagmorgen begann der Tag für die Jusos Ostalb sehr früh. Nachdem das Haus weitgehend aufgeräumt war, begann um 10.30 Uhr der erste Workshop des Tages. Um die technische Perspektive der Netzpolitik zu diskutieren, begrüßten die Jusos Sebastian Stigler, Mitarbeiter der Hochschule Aalen. In seinem Input erklärte er den anwesenden Jusos, wie Internetüberwachung technisch funktioniert und welche Daten von den Verbrauchern gespeichert werden. Anschließend wurde diskutiert, was die Politik tun kann, um die Daten der Verbraucher zu schützen. Zum letzten Workshop des Wochenendes begrüßten die Jusos schließlich Urs Fiechtner von Amnesty International. Gemeinsam mit ihm wurde die Thematik der Polizeigewalt und der Menschenrechtssituation im Allgemeinen diskutiert.
Nach dem anschließenden Hausputz war das diesjährige Kommunalseminar der Jusos Ostalb auch schon wieder zu Ende. Die Resonanzen der Teilnehmer waren sehr positiv, man war sich einig, viele interessante inhaltliche Diskussionen geführt und viele Kompetenzen erworben zu haben. Auch im nächsten Jahr soll wieder ein Verbandswochenende stattfinden.
