Die SPD im Ellwanger Gemeinderat

Veröffentlicht am 27.08.2021 in OV-Zeitung

Vom Bohren dicker Bretter

von Beate Rothmaier

Was kaum einer weiß, der Gemeinderat ist das höchste Organ der Stadt. Er steht noch über dem Oberbürgermeister. Anlass, mit Herbert Hieber, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, einen Blick auf die Gemeinderatsarbeit zu werfen.

Schon seit 1947 ist die SPD im Rat vertreten. In der aktuellen Wahlperiode sind dies neben Hiebert: Jörg Böhmer, Joachim Zorn und André Zwick. Hieber gilt als 'Fahrensmann der SPD'.

Der gebürtige Gmünder nennt als Vorbild Erhard Eppler, dessen umwelt- und friedenspolitisches Engagement ihn tief geprägt habe - und natürlich Alfred Geisel, von dem er sehr viel gelernt habe. Beeindruckt von Brandts Ostpolitik, dem Kniefall in Warschau, aber auch der Studentenbewegung, habe Hieber vor allem dem SPD-Bildungsprogramm persönlich viel zu verdanken.

Ab 1980 kämpften er, Alfred Geisel, Hans Rieger, Dorothee Ulmer, Roland Fuchs und andere Unerschrockene für eine umsichtige Verkehrs- und Bodenpolitik, als in der Bundesrepublik noch das Ideal der autogerechten Stadt galt. Das hielt die Ellwanger SPD nicht davon ab, bereits in den 1980er Jahren für ein Baulückenkataster und ein Blockheizkraftwerk, das erste Radwegeprogamm und für Tempo 30 in Wohngebieten zu kämpfen.

 

Zu aktuell wichtigen Fragen, wie dem Weiterbetrieb der LEA, der Konversion oder der EATA, hat Hieber eine klare Haltung. Wie aber kann man als Mitglied einer Fraktion, die der Minderheit angehört, erfolgreich Politik machen? Diese Frage stellt sich in einer Stadt wie Ellwangen, in der immer noch konservative Kräfte dominieren, besonders dringlich. Hieber setzt auf Kooperation und Überzeugung.

„Die fraktionsübergreifende Zusamenarbeit ist in den letzten Jahren viel besser geworden", stellt er fest. Dabei stehen für die vier Gemeinderäte traditionell sozialdemokratische Anliegen im Mittelpunkt: Solidarität mit Schwächeren, ausreichender und bezahlbarer Wohnraum, garantiert durch eine städtische Wohnbaugesellschaft, sowie die Bauplatzvergabe nach sozialen Kriterien.

Die SPD setzt sich ein für eine am Klimaschutz und an der ökologischen Nachhaltigkeit orientierte Landesgartenschau, für eine Verkehrswende, für Weltoffenheit, Verteidigung der Demokratie und, auf verschiedenen Ebenen, für die gute Entwicklung unserer Stadt - politisch, wirtschaftlich und sozial.