Telefonsprechstunde

Die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Bundestagabgeordneten Leni Breymaier findet am Mittwoch, den 02.11.22, statt. Breymaier ist an diesem Tag zwischen 14:00 Uhr und 15:00 Uhr unter der Nummer 07361 – 5588-093 zu erreichen. 


Außerdem besteht die Möglichkeit sich über Webex mit der Abgeordneten von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr auszutauschen. Für die Videokonferenz erhalten alle Interessierten im genannten Zeitraum einen Termin mit einer Anmeldung über das Wahlkreisbüro unter der oben genannten Telefonnummer.
 

Einblicke in den parlamentarischen Betrieb

Eine Gruppe politisch Interessierter hatte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier jüngst die Gelegenheit die Bundeshauptstadt zu besuchen und die Berliner Politik aus der Nähe zu erleben. Vier Tage verbrachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dort und erfuhren viel über den parlamentarischen Betrieb sowie die Kultur und Historie der Hauptstadt. 
 

300 Euro für Rentnerinnen und Rentner

Gute Nachrichten für die Rentner:innen! Es gibt bald 300 Euro zusätzlich, um die hohen Energiekosten besser stemmen zu können. Ganz automatisch, ohne Antrag!

Wie und wann kommt die Energiepreispauschale?
Die Einmalzahlung erfolgt automatisch durch die Rentenzahlstellen bis zum 15. Dezember.

Wer hat Anspruch?
Die Energiepreispauschale erhält, wer zum Stichtag 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung hat. Wichtig: Der Anspruch besteht nur bei einem Wohnsitz im Inland.

Muss die Energiepreispauschale versteuert werden?
Die Energiepreispauschale soll im Sinne der Steuergerechtigkeit der Steuerpflicht unterliegen. Die hierfür erforderliche gesetzliche Regelung wird noch geschaffen werden. Sie wird aber nicht bei einkommensabhängigen Sozialleistungen angerechnet und unterliegt auch nicht der Beitragspflicht in der Sozialversicherung.

Abwehrschirm über 200 Milliarden Euro

Damit die Preise für Strom und Gas sinken, spannt die Bundesregierung einen Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro. Er dient unter anderem zur Finanzierung einer Gaspreisbremse und solle dazu beitragen, dass alle gut zurechtkommen und die Preise bezahlen könnten, so Bundeskanzler Scholz.

Weitere Informationen 

Wohngeldreform beschlossen

 


Da ist sie: Die größte Wohngeldreform seit 57 Jahren – heute von der Bundesregierung beschlossen! Damit bekommen bald viel mehr Menschen, die gerade besonders unter den hohen Preisen leiden, mehr als doppelt so viel Wohngeld. 


Moment, Wohngeld? Was war das noch gleich?


Das Wohngeld ist ein staatlicher Zuschuss zur Miete, wenn man diese nicht aus eigener Kraft schultern kann. Ob und wie Ihr Anspruch habt, hängt von der Haushaltsgröße, dem Einkommen und den Mietkosten ab. Auf der Website des Bundesbauministeriums könnt Ihr Euren individuellen Anspruch ganz einfach über einen Wohngeldrechner herausfinden.

6.484.358,00 Euro Breitbandförderung des Bundes für Neresheim
Pressefoto von Leni Breymaier MdB (2)

Einen enormen Zuschuss in Höhe von 6.484.358,00 Euro erhält die Stadt Neresheim vom Bund, wodurch bisher unversorgte Adressen an das schnelle Internet in Zukunft angeschlossen werden. Diese Botschaft meldet die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier. Insgesamt investiert die Härtsfeldstadt 12.968.717,00 Euro.

Breymaier besorgt über Debattenkultur
Pressefoto von Leni Breymaier MdB (3)

Zu den Protesten gegen die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, am vergangenen Freitag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier:

„Im Bundestagswahlkampf 2021 haben alle Parteien bereits leidlich erfahren müssen, dass unter Querdenkern in aller Regel keine lösungsorientierte Debattenkultur herrscht. Das Zusammenfinden von  Putinverstehern, AfD-Funktionären und Corona-Leugnern am letzten  Freitag in Ellwangen kann nicht als Teil einer aufgeheizten politischen Auseinandersetzung hingenommen werden. Wenn Referentinnen und Referenten einen Veranstaltungsort nur unter Polizeischutz betreten oder verlassen können, dann muss uns das als Demokratie, als Demokratinnen und Demokraten aufhorchen lassen“, so Leni Breymaier zu den Protestaktionen gegen Lang, am vergangenen Freitag.


 

386.219 Euro Förderung nach Ellwangen
Pressefoto von Leni Breymaier MdB (5)

Ellwangen profitiert durch Bundesförderung beim Klimaschutz

Ellwangen - Freudige Nachrichten gibt es aus Berlin für die Stadt Ellwangen. Die Versorgungs- und Bädergesellschaft Ellwangen mbH hat erfolgreich einen Antrag für das Projekt "KSI: Ökonomische und ökologische Optimierung der Lüftungsanlage im Wellenbad Ellwangen" gestellt und wird mit insgesamt 386.219 Euro gefördert. Das Geld kommt aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das mit der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) seit 2008 Klimaschutzprojekte in ganz Deutschland fördert.


 

Adelmannsfelden profitiert durch Bundesförderung beim Breitbandausbau
Pressefoto von Leni Breymaier MdB (5)

Gute Nachrichten für Adelmannsfelden. Die Gemeinde profitiert dieses Jahr schon zum zweiten Mal durch ein Förderprogramm des Bundes, bei dem die Kommune in die Erschließung von unterversorgten Adressen beim Breitbandausbau investiert. Die zukünftige Versorgung in dem neuen Gebiet beträgt mindestens 1 Gigabit/s. Konkret investieren Adelmannsfelden 2.726.779,00 Euro. Der Bund trägt davon 50%, also 1.363.389,00 Euro. 

„Die Ausführungsarbeiten dieser wichtigen Zukunftsinfrastruktur fallen in schwierigere Zeiten und sind nicht immer einfach zu managen. Mich freut es dennoch sehr, dass man den Ausbau auf der Ostalb weiterhin im Blick hat. Wir brauchen ihn auch in den nächsten Jahren, um den Wohlstand in der Region zu halten. Der Ampel-Regierung ist es wichtig, dass die Fördertöpfe für den Breitbandausbau weiter offen stehen“, so Leni Breymaier zu der Nachricht für Adelmannsfelden.
 

Entlastungspaket III kommt!

Niemand wird alleine gelassen! Bundeskanzler Olaf Scholz hat Wort gehalten: Mit dem neuen Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro wird gezielt allen geholfen, die es in diesen  schwierigen Zeiten dringend brauchen. Darauf hat sich die Ampel-Koalition geeinigt. Deutschland steht zusammen, und Deutschland packt das!

Alle Maßnahmen im Überblick