Breymaier und Stoch am Verhandlungstisch
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Andreas Stoch, sitzen bei den Verhandlungen über eine mögliche Ampel-Koalition in Berlin mit am Tisch.

Insgesamt sind 22 Arbeitsgruppen vorgesehen. In ihnen werden Fachpolitiker von SPD, Grünen und FDP die Details des Koalitionsvertrags zu den verschiedenen Sachthemen und Politikbereichen verhandeln. Leni Breymaier verhandelt für ihre Partei den Bereich „Gleichstellung und Vielfalt“, Andreas Stoch leitet die Gruppe „Bildung und Chancen für alle“. Die Verhandlungen beginnen am heutigen Donnerstag in Berlin. Die Arbeitsgruppen starten nächste Woche mit dem vertieften Einstieg in die Inhalte. Über die Verhandlungen wurde zwischen den Verhandlungspartnern Stillschweigen vereinbart.

Gute Gründe zum Feiern!

SPD Ellwangen ehrt langjährige Mitglieder für 575 Jahre

So was hat die SPD Ellwangen schon länger nicht mehr erlebt. Und vermutlich war es auch das erste Mal, dass im Ellwanger Roten Ochsen lautstark die SPD-Hymne "Brüder zur Sonne, zur Freiheit" gesungen wurde. Endlich konnten wir unsere langjährigen Mitglieder für ihre Treue zur Sozialdemokratie ehren. Die Pandemie hatte uns bereits zweimal einen Strich durch die Rechnung gemacht. Um so größer war nun die Freude, endlich wieder zusammenkommen zu können. Die Stimmung war bestens und die Ehrungen selbst kurzweilig. So wurde viel geschmunzelt, gestaunt und gelacht, als Ariane Bergerhoff und Gabriel Stengel mithilfe einer Präsentation Zeitreisen zu den Eintrittsjahren der Jubilar:innen unternahmen.


 

Lag doch die gewonnene Bundestagswahl erst eine Woche zurück. Wir haben ausgelassen gefeiert. Wir sind mit Wums und Olaf Scholz zurück.  Auch das Ergebnis in Ellwangen ist ein Befreiungsschlag. Endlich raus aus dem Tal der Tränen. Bei so viel Leidenschaft für die Sozialdemokratie durfte natürlich auch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch nicht fehlen. Er mahnte uns, nicht zu vergessen, dass uns die eigentliche Kärrnerarbeit noch bevorstünde: Das Land fit für die anstehenden Herausforderungen wie Transformation der Wirtschaft und Klimaschutz zu machen. 

Die Stimmung war großartig: Es wurde viel gelacht, in Erinnerungen geschwelgt und viel gesungen. Die Ellwanger Sängerin Andrea Batz bereicherte den Abend mit linkem Liedgut. Wir werden nun wohl öfter feiern. Wir können es kaum erwarten. Sie sind herzlich bei uns willkommen!

 

Geehrt wurden...

 

Antrag zum Jahres-Energiebericht 2019-2020

Kommunaler Klimaschutz jetzt!

Antrag in der Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2021

Der Gemeinderat möge beschließen:

1. Stadtverwaltung und alle städtische Einrichtungen und Betriebe schließen ab sofort bei künftigen (Neu-)bau- oder Sanierungsprojekten der Stadt bei der Wärmeerzeugung den Einsatz von fossilen Energieträgern grundsätzlich aus.

2. Die Stadtverwaltung legt dem Gemeinderat alsbald für alle städtischen Gebäude ein zeitlich strukturiertes Ausstiegsszenario mit Handlungsempfehlungen für einen beschleunigten, stufenweisen Ausstieg aus den Heizsystemen vor, die im Moment noch fossile Energieträger verwenden.

3. Stadtverwaltung und Gemeinderat erarbeiten einen Katalog von Impulsen bzw. eine Strategie zur Steigerung der Bereitschaft von Bevölkerung, Gewerbe und Industrie bei Bau- und Sanierungsprojekten stärker ökologische Lösungen zu realiseren. 

Begründung:

Wir greifen hiermit den Vorschlag des Verfassers des Energieberichtes, Herrn Olaf Butz, städtischer Energiemanager, auf. Was er schreibt, ist  geradezu ein  Brandbrief an Gemeinderat und Stadtverwaltung für noch besseren Klimaschutz.

Leni Breymaier: Zumeldung zum Böbinger Tunnel
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Breymaier: „Das ist eine gute großartige Nachricht für die Region Ostwürttemberg“

„Böbingen bekommt den Tunnel. Das ist eine großartige Nachricht und ich gratuliere der Bürgerinitiative und Bürgermeister Jürgen Stempfle für ihren Einsatz. Es hat sich gelohnt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier zur positiven Nachricht für den Böbinger Tunnel.

„Mit dieser Entscheidung wird die Bevölkerung entlastet, die Gemeinde kann ihren Ortskern neu entwickeln und der Wirtschaftsraum Ostwürttemberg profitiert durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Wahlen beschleunigen die Dinge manchmal. Das darf uns alle freuen“, fügt Breymaier augenzwinkernd hinzu.

Breymaier besucht Ellwanger Baumschule

Zum Besuch in die Baumschule Müller hatte Inhaber Georg Müller und der Verband der Dienstleitungswirtschaft die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier vergangene Woche eingeladen.

Marius Tegethoff vom Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. und Georg Müller führten Breymaier durch den seit 50 Jahren bestehenden Ellwanger Familienbetrieb und erläuterten der Abgeordneten die Situation der Baumschulen im Land. „Die Sorge vor einer Schließung war groß im letzten Jahr groß, aber die Baumschulen sind bislang gut durch die Pandemie gekommen und stehen im Moment ordentlich da“, hoben Müller und Tegethoff hervor.

Leni Breymaier: Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ fördert in Sontheim jetzt das Kinderhaus in der Au
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

„Es freut mich sehr, dass in Sontheim das Kinderhaus in der Au als neues Vorhaben in das Bundesprogramm ‚Sprach-Kitas‘ aufgenommen wurde“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier.

„Bis Ende 2022 wird das Kinderhaus mit insgesamt 66.672 Euro gefördert werden. Möglich wurde diese Unterstützung durch das Aktionsprogramm ‚Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche‘, das die SPD im Bundestag durchsetzen konnte. So können nun bundesweit 1.000 weitere zusätzliche Fachkräfte in Sprach-Kitas gefördert werden.

Telefon- und Videosprechstunde mit Breymaier

Die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Bundestagabgeordneten Leni Breymaier findet am Dienstag, den 14. September 2021, statt. Breymaier ist an diesem Tag zwischen 16:30 Uhr und 17:30 Uhr unter der Nummer 07361/ 5588 - 093 zu erreichen.

Außerdem besteht die Möglichkeit sich über Webex mit der Abgeordneten von 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr auszutauschen. Für die Videokonferenz erhalten alle Interessierten im genannten Zeitraum einen Termin mit einer Anmeldung über das Wahlkreisbüro unter der oben genannten Telefonnummer.

Antrag: Servicepoint am Ellwanger Bahnhof erhalten!

Der Service-Point muss im Ellwanger Bahnhof bleiben. Er ist ein absolutes Erfolgsmodell. Der zum Weiterbetrieb im Ellwanger Bahnhof vor zwei Jahren aufgebrachte Kraftakt zwischen Landkreis, Stadt, Land und Go-Ahead (unter Einbeziehung des Betreibers, damals Fahrbus, heute OstalbMobil) hat sich wirklich gelohnt.

Die Erkenntnis, dass der Fahrkartenverkauf und eine kompetente Beratung zusammen gehört und im Bahnhof bleiben muss und nicht nur irgendwo in der Innenstadt, hat sich bis heute absolut als richtig erwiesen, auch, wenn in Zukunft mehr Menschen ihre Tickets digital buchen und die Fahrkartenautomaten hoffentlich bald noch benutzerfreundlicher und pannenfreier werden.

Vor zwei Jahren wurde der erfolgreiche Abschluss des Vertrages für diesen Service-Point als "historisches Ereignis" gefeiert, damit könnten wir den ÖPNV "neu denken", denn "Fahrgäste und ihre Interessen stehen im Mittelpunkt".

Breymaier und Schwarzelühr-Sutter bei Schwenk

Die Heidenheimer SPD-Bundestagsabgeordnete und die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter statteten dem Schwenk-Zementwerk in Mergelstetten in diesen Tagen einen Besuch ab.

Anlass war das Vorhaben des Unternehmens, auf dem Mergelstetter Betriebsgelände das Pilotprojekt von „catch4climate“, für das sich mit Schwenk noch 3 weitere Zementhersteller zusammengeschlossen haben, zu bauen. Die Demonstrationsanlage im halbindustriellen Maßstab, die das Oxyfuel-Verfahren (CCU) zur CO2-Abscheidung einsetzen soll ist zukunftsweisend und setzt Maßstäbe für den Klimaschutz weltweit.

Der kleine Grenzverkehr

Unter dem Motto „Grenzenlos Fahrrad fahren“ lud die Augsburger SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr am letzten Sonntag zu einer Radltour von Ballmersthofen nach Oberbechingen ein.

Vor zwei Jahren war sie mit ihrer Heidenheimer Bundestagskollegin Leni Breymaier mit dem Fahrrad von Bachhagel nach Dischingen unterwegs, als der Radweg an der Landesgrenze plötzlich zu Ende war. Beide reichten sich deshalb demonstrativ über die rotweiße Warnbake an der Landesgrenze zwischen Bayern und Baden-Württemberg die Hände. Vielleicht führte die öffentliche Verwunderung über das unverhoffte Ende des Radwegs zu einem beschleunigten und sehr komfortablen Weiterbau. Der Radweg wurde zwischenzeitlich recht still eröffnet. Die Verkehrsfreigabe erfolgte im kleinen Kreis.