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Mein Vater war als Soldat im Zweiten Weltkrieg auch in Frankreich stationiert. Er lernte dort meine Mutter kennen, die als Krankenschwester beim Roten Kreuz arbeitete. Nach allem was wir auch den Franzosen angetan haben, war der Élysée-Vertrag eine große Geste Frankreichs. Immer weniger Kinder in Frankreich lernen die deutsche, immer weniger Kinder in Deutschland lernen die französische Sprache. Diese Freundschaft lebt nicht nur durch die Politik, sondern ganz besonders durch den deutsch-französischen Jugendaustausch, durch unzählige lebendige Städtepartnerschaften. Und sie ist so wichtig. Vor zehn Jahren feierten wir diesen Vertrag in Ludwigsburg. Angela Merkel und François Hollande hielten Festansprachen. Hollande war damals so viel politischer, fand ich. Frau Merkel beschwor den Jugendaustausch und alles, Hollande jedoch benannte die Herausforderungen wie Jugendarbeitslosigkeit, Rechtsextremismus…. - und da gab es noch lange keine Pandemie und auch keinen Krieg in der Ukraine. Feiern wir heute die deutsch-französische Freundschaft. Und arbeiten wir weiter daran. Merci France!
Leni Breymaier
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Haushaltsausschuss baut Ländern Brücke zur Verstetigung der Sprach-Kitas – 109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen
Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können.
Gute Neuigkeiten! Wir erhöhen das Kindergeld auf 250 Euro!
Darauf haben sich die Ampel-Fraktionen geeinigt. Die Erhöhung tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft!
Damit legen wir bei der Entlastung von Familien nochmal eine Schippe drauf und sorgen für den größten Schritt, den es beim Kindergeld je gab. Besonders für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen ist das eine wichtige zusätzliche monatliche Entlastung.
Für uns als SPD-Fraktion ist das ein starkes und gerade in dieser schwierigen Zeit richtiges Signal für Solidarität und Zusammenhalt in unserem Land.
Aus seinem neusten Buch las der Schriftsteller, Anton Hunger, vergangenes Wochenende im Naturfreundehaus in Mergelstetten. Dazu hatten die Naturfreunde Mergelstetten und die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier eingeladen.
Anton Hunger war 16 Jahre Redakteur bei der Stuttgarter Zeitung und dem Münchner Industrie-Magazin. Außerdem war der studierte Volkswirt von 1992 bis 2009 Kommunikationschef bei Porsche in Stuttgart, wurde ausgezeichnet mit mehreren Journalistenpreisen und als PR-Manager des Jahres. Er ist Autor und Herausgeber mehrerer Bücher.
Eine Gruppe politisch Interessierter hatte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier jüngst die Gelegenheit die Bundeshauptstadt zu besuchen und die Berliner Politik aus der Nähe zu erleben. Vier Tage verbrachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dort und erfuhren viel über den parlamentarischen Betrieb sowie die Kultur und Historie der Hauptstadt.
Auf dem Programm, das durch das Bundespresseamt und das Wahlkreisbüro von Leni Breymaier organisiert wurde, stand selbstverständlich auch ein Besuch auf der Kuppel und der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes. Außerdem diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der SPD-Abgeordneten über verschiedene politische Themen, wie den Ukrainekrieg und die steigenden Energiepreise im Land.
Dazu kamen für die Reisenden eindrucksvolle Bilder im Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehem. Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi). Eine Stadtrundfahrt mit dem Bus, an politischen Gesichtspunkten orientiert sowie eine Spreefahrt entlang des Regierungsviertels und der Museumsinsel, rundete den politischen Blick auf die Hauptstadt ab.
Wir mildern die Folgen der Pandemie und investieren in die Zukunft“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier den im Bundestag beschlossenen Bundeshaushalt für 2021. Dieser sieht Rekordausgaben von fast fünfhundert Milliarden Euro vor.
Jetzt ist nicht die Zeit Geld zurückzuhalten, es geht darum, dass möglichst alle ordentlich durch die Krise kommen. Wir unterstützen die Wirtschaft, den Gesundheitssektor, Familien, Schülerinnen und Schüler, die Kunst- und Medienbranche, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das Geld steht zur Verfügung.
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„In meinen Sprechstunden und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern sind die Anliegen in dieser Corona-Zeit vielfältig wie das Leben. Überrascht bin ich, über die vielen engen persönlichen Beziehungen von der Ostalb in die Schweiz. Paare erdulteten das wochenlange Verbot des Grenzübertritts. Nun hat das Bundesinnenministerium am Wochenende die Regeln gelockert. Darüber freuten sich die Betroffenen sehr. Enttäuscht waren sie, als sie erfuhren, dass das nur für Paare gelten soll, die entweder verheiratet oder verpartnert sind. Das ist ein Gesellschaftsbild der Fünfzigerjahre. Das passt nicht ins Jahr 2020. Die Innenpolitiker der SPD unterstützen mein Anliegen. Ich hoffe, die Union, mit Innenminister Horst Seehofer an der Spitze des Innenministeriums, bewegen sich hier bald.“
Die aktuelle Krise fordert uns alle. Gerne mache ich auf eine Aktion aufmerksam, die in diesen Tagen gerade die kleinen Betriebe und vielen Selbstständigen im Ostalbkreis in den Blick nimmt. Alle können ganz einfach und unkompliziert helfen und so geht’s:
Kauft über die Plattform https://www.dieostalbruecktzusammen.de einen Gutschein bei den unten aufgeführten Unternehmen und löst ihn ein, wenn sich wieder Normalität einstellt. Wichtig ist, dass die Unternehmen liquide bleiben und dabei können wir alle helfen. Jedes Unternehmen, das gerne mitmachen möchte, kann sich über die Seite registrieren lassen.
