Landespolitik
Landespolitische Halbzeitbilanz: Baden-Württemberg wird unter Wert regiert
Kürzung der Landesmittel zur Krankenhausfinanzierung kontraproduktiv
Zu einer Kreismitgliederversammlung der SPD-Ostalb konnte deren Vorsitzender André Zwick in Wasseralfingen zahlreiche Interessierte begrüßen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch zog zur Mitte der Legislaturperiode eine Zwischenbilanz der Politik von Grün/Schwarz nach zweieinhalb Jahren.
Heute fand in Balingen der letzte Landesausschuss der Jusos Jusos Baden-Württemberg in diesem Kalenderjahr statt. Neben der Neuwahl des Landesgeschäftsführers (Andreas Lanio wurde mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt) standen interessante Antragsberatungen und eine Podiumsdiskussion zum Umgang mit Rechtspopulisten auf der Tagesordnung. Ein langer, anstrengender, aber unglaublich interessanter und für unseren Verband sehr wertvoller Tag liegt hinter uns.
An diesem Wochenende waren wir zu Gast beim Verbandswochenende der Jusos Baden-Württemberg in Heilbronn. "Volles Haus" hieß es dort gleich zu Beginn. Ein spannendes Wochenende voller inhaltlich interessanter Debatten rund um das Thema Gerechtigkeit in drei verschiedenen Projektgruppen. Vielen Dank an die Jusos Heilbronn und das Landesbüro für die tolle Organisation!
Heute waren wir beim ersten Landesausschuss des Arbeitsjahres zu Gast in Esslingen. Neben der Neuwahl des Landesausschusspräsidiums, der Kontra - Das Landesmagazin der Jusos Baden-Württemberg-Redaktion sowie sehr interessanten Antragsberatungen wurde unser langjähriger Kreis- und Landesvorsitzender und Heubacher Bürgermeister Frederick Brütting mit einer überwältigenden Mehrheit vom Juso-Landesverband für den stellvertretenden Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg nominiert. Vor wenigen Wochen erklärte er seine Kandidatur hierfür, in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit den Jusos Heidenheim signalisierten wir bereits unsere ausdrückliche Unterstützung. Wir freuen uns sehr, dass die Jusos Baden-Württemberg geschlossen hinter Frederick Brütting stehen und hoffen auf einen spannenden Landesparteitag!
Manchmal sind Eindrücke so prägend, das wir etwas Zeit für die Publikation benötigen. So auch letztes Wochenende: Die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Würtemberg kam in diesem Jahr in Tübingen zusammen, beriet über Anträge und wählte. Unsere Delegation war wie immer höchst aktiv und manchmal auch emotional bei der Sache. Ein grundsätzlicher, ausführlicher Antrag zur Wirtschaftspolitik konnte nach Einbringung durch unseren Simon Rupp an die Projektgruppen des kommenden Arbeitsjahres überwiesen werden. Nach einer guten Änderungsantragsdebatte freuten wir uns, dass unser Antrag zu einer sozial und ökologisch nachhaltigen Milchpolitik mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Der Höhepunkt an diesem Wochenende waren aber die Wahlen: Mit Fabian Fink und Lukas Hornung sind zwei Mitglieder des Kreisverbands Ostalb im Landesvorstand vertreten, Lukas Hornung und Jakob Bubenheimer vertreten die Jusos auf dem Bundeskongress. Herzlichen Glückwunsch! Wir Jusos Ostalb freuen uns auf das Arbeitsjahr der Jusos Baden-Württemberg!
Heute sind wir auf dem Landesausschuss der Jusos Baden-Württemberg. Nach einer intensiven und ehrlichen Debatte über das Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl haben wir gerade über Wirtschaftspolitik diskutiert. Unser Delegierter Timo hat soeben unseren Antrag zur Änderung des Leasingerlass eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde.
