Frauenrechte weltweit unter Beschuss: 10. Jubiläum der Istanbul-Konvention – aber kein Grund zum Jubeln

Am 11. Mai jährt sich das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, zum zehnten Mal.

Während des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats würdigt die Bundesregierung das zehnjährige Jubiläum der Istanbul-Konvention mit einer Online-Konferenz, die hier am 11. Mai 2021 von 10.00 bis 16.15 Uhr live verfolgt werden kann.

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Streitbar und selbstbewusst im Kampf für gleichen Lohn Leni Breymaier, MdB, spricht im Bundestag zum Equal-Pay-Day „Frauen erhalten in Deutschland noch immer 21 % weniger Entgelt als ihre männlichen Kollegen. Baden-Württemberg ist unrühmliches Schlusslicht. Die deutsche Lohnlücke zählt zu den größten in Europa. Unverändert findet der Equal-Pay-Day seit ein paar Jahren am 18. März statt.

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"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

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SPD-Politiker als Vertreter des Landtags entsandt.

In seiner Sitzung am 04. November 2009 hat der Landtag von Baden-Württemberg den SDP-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch mit Wirkung ab 01. Januar 2010 zum Vertreter des Landtags im Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation gewählt.

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Andreas Stoch für unabhängige Behörde
Der SPD-Datenschutzexperte Andreas Stoch begrüßt es, daß die Landesregierung den Datschutz nun bei einer unabhängigen Behörde, dem Landesbeauftragten für Datenschutz, bündelt, so wie es die SPD schon lange gefordert habe.

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