Kreisverband
Unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Jakob Unrath (5. Von links) traf sich der SPD-Kreisvorstand zur Jahresauftakt-Klausur im Alten Schulhaus in Mögglingen.
Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb hat sich im Alten Schulhaus in Mögglingen zu seiner Jahresauftakt-Klausur getroffen. „Die Ostalb-SPD ist gut aufgestellt und geht das neue Jahr mit Optimismus und einem vollen Themenkatalog an“, sagte der SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.
Ausführlich wurden die aktuellen Weichenstellungen für das Gesundheitswesen im Ostalbkreis diskutiert und der bisherige Kurs der Landkreisverwaltung kritisch hinterfragt. „Bisher macht die Kommunikation mehr den Eindruck ein Ergebnis durchdrücken zu wollen, statt die Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion um die Zukunft der Kreiskliniken zu beteiligen. Es wird ein Pilotprojekt ohne Auftrag durch den Kreistag ins Leben gerufen, das der Wirklichkeit ein gutes Stück Hinterherhinkt. Die anstehende Reform kommt schnell und hatte bereits ihre Studien, Modellversuche und Pilotprojekte. Für das drängendste Problem, den Personalmangel, gibt es nur den Vorschlag ‚zentralisieren‘. Das reicht nicht aus“, so Jakob Unrath.
Der SPD-Kreisvorstand Ostalb hat in seiner jüngsten Sitzung die miserablen Ergebnisse im bundesweiten Vergleich für baden-württembergische Grundschulen und die Pläne im Kreis für ein Zentralklinikum diskutiert.
Das Bildungsniveau der Viertklässler in Baden-Württemberg hat sich laut der Vergleichsstudie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) weiter verschlechtert. Sie schnitten 2021 sowohl beim Lesen, Zuhören und Rechtschreiben als auch in Mathematik schlechter ab als bei den vorherigen Bildungsstudien 2016 und 2011 und im Ländervergleich sackt Baden-Württemberg dramatisch ab. Das schlechte Abschneiden der baden-württembergischen Grundschüler hat seine Ursachen, stellte der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath fest. Das „Sparen nach Kretschman-Art“ treffe in diesem Fall mal wieder die Bildung
Mulfingen - Auf seiner Sitzung im Gasthaus Leinhof in Mulfingen analysierte der kürzlich neu gewählte Kreisvorstand der SPD die Ergebnisse des Landesparteitags und thematisierte die kommenden Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen.
„Ein starkes Signal ging von Friedrichshafen für die SPD im Land aus. Wir gratulieren Andreas Stoch zu seinem überzeugenden Ergebnis als Landesvorsitzender (95,6%). Die Region Ostwürttemberg ist stark vertreten. Die SPD ist geschlossen und setzt die richtigen Themen“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath der vom Landesparteitag berichtete. Je mehr die Ampel-Bundesregierung anpacke, desto mehr werde deutlich, wie wenig in Baden-Württemberg vorangehe. Gerade bei der Einsparung von CO₂-Emissionen und dem Ausbau der Windkraft trete man mit dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann auf der Stelle. Das Land nehme trotz seiner Finanzkraft im Gegensatz zu anderen Bundesländern kaum Mittel in die Hand, um Unternehmen und Kommunen in der Krise zu unterstützen.
„Es ist unsere aller Pflicht, die gesetzliche Mitbestimmung zu schützen und zu stärken. Seit 50 Jahren kämpft die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) an der Seite der Gewerkschaften für eine starke Mitbestimmung in Deutschland. Leider nehmen es viele Betriebe mit der Demokratie in den Unternehmen nicht so genau. Betriebsratswahlen werden behindert, Betriebsräte werden gekündigt, rechtliche Pflichten werden umgangen“, so AfA-Vorsitzender Daniel Sauerbeck zum „Aktionstag Mitbestimmung“ am 4. November.
Der SPD-Kreisverband Ostalb ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen den sogenannten „Lebensschützer Kongress“ in Schwäbisch Gmünd im Schönblick auf. Die SPD zeigt sich solidarisch mit dem Bündnis der „Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd“, das den Protest gegen die Ziele des Kongresses organisiert.
Der SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung in Wasseralfingen mit dem Thema der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis beschäftigt. Das Gremium hat bei seinen Beratungen unterstrichen, dass bei den jetzt bekannt gewordenen Plänen zur Reform der Krankenhausstruktur die Bürgerbeteiligung ein ganz wesentlicher Punkt ist. „Mit der Klinikreform ändert der Landkreis seine bisherige Strategie. Es werden langfristig für die Menschen wirksame Weichenstellungen in der Gesundheitsversorgung vorgenommen. Da ist es für uns selbstverständlich, dass eine breite Bürgerbeteiligung und öffentliche Diskussion der Planungen dazugehört“, sagte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser.
Am Samstag, 28. Mai 2022, um 10:00 Uhr, kommt die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Bärbel Bas MdB in die Cafeteria des Berufsschulzentrums, Steinbeisstraße 10, nach Aalen.
Die Inzidenzzahlen sinken deutlich und es ist nach zwei Jahren dringend an der Zeit, eine schöne Tradition der SPD im Ostalbkreis wiederzubeleben. Natürlich in Präsenz und Geselligkeit, trotz betrüblicher Tage wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine.
In schwierigen Zeiten ist es besonders wichtig, sich auszutauschen und Solidarität zu üben. Insbesondere freuen wir uns auf die Hauptrednerin, die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB.
Der erweiterte SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner jüngsten, digitalen Sitzung mit aktuellen politischen Fragen beschäftigt.
Bei der Auseinandersetzung mit der aktuellen Corona-Lage hatte man wenig Verständnis für die vorgesehenen Lockerungen in eine wieder ansteigende Infektionswelle hinein. „Es wäre gut, wenn im Gesetzgebungsverfahren wenigstens die Maskenpflicht im öffentlichen Raum als erwiesenermaßen wirksame Schutzmaßnahme erhalten bliebe,“ stellte dazu der stellvertr. Kreisvorsitzende Jakob Unrath fest. In der Diskussion sprach sich der SPD-Kreisvorstand auch für die allgemeine Impfpflicht aus, da diese als vorausschauende Maßnahme für den kommenden Herbst am effektivsten sei, um das öffentliche Leben nicht erneut zu gefährden.
Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion. Unter der Leitung der stellvertr. Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sigrid Heusel und der SPD-Kreisvorsitzenden Sonja Elser standen dabei Themen der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis im Mittelpunkt.
Dabei wurde eine Reihe von Problemlagen diskutiert, die bereits vor Corona dringend waren. Der Mangel an Pflegekräften, die zunehmend fehlende Arztversorgung in den ambulanten Bereichen sowie zum Teil dysfunktionale Finanzierungsstrukturen für die Kliniken wurden dabei in den Blick genommen.
„Die SPD steht für eine flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung in hoher Qualität. Sie gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und sollte weder von Gewinnen noch von Krisen abhängen dürfen“, stellte Sigrid Heusel fest.
Herzliche Einladung zum
SPD-Ostalb Online-Dialog
am Montag, den 7. Februar 2022 um 19:00 Uhr.
Einwahllink:
https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=mb09cbb1a857aeb72260d0300746a5193
Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch.
Solidarische Grüße
Sonja Elser
